Plädoyer für ein glückliches Leben in wahnsinnigen Zeiten.
Der Irak-Krieg ist wie ein Sturm über uns hinweggegangen – gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit der Menschen dieser Welt, unter Missachtung des Völkerrechts. Angeblich wurde er für Freiheit und Demokratie geführt und gegen die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen. Doch zu offensichtlich waren die Verlogenheit der Argumente und die kapitalen Interessen an Hegemonie und Öl, als dass sich Millionen von Menschen hätten täuschen lassen. Sie gingen auf die Straße und bekundeten in Friedensdemonstrationen ihre Angst vor einer gewalttätigen Zukunft und ihre Sehnsucht nach einer gerechten und friedlichen Welt.
Die Artikulation dieser Sehnsucht braucht jetzt mehr als Demonstrationen gegen diesen und geplante weitere Kriege oder eine drohenden Spirale der Aufrüstung, sie braucht die Vision einer Friedensökonomie. Wie können die Grundbedürfnisse von mehr als sechs Milliarden Menschen befriedigt werden? Wie können die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt werden? Wie kann jeder Mensch sein Potenzial an Kreativität und Lebensfreude leben? Das sind die Fragen, vor denen wir stehen und auf die wir eine Antwort finden müssen, wenn wir wirklich Frieden und Fortschritt wollen – wenn wir überleben wollen. Wissenschaftliche Analysen und praktische Erfahrungen bestätigen es jeden Tag aufs neue: Durch Automation und betriebswirtschaftliche Rationalisierung wird die gleiche Menge an Produkten in immer kürzeren Arbeitszeiten produziert. Das könnte ein gute Nachricht sein, wenn alle an den Früchten dieses Fortschritts teilhaben könnten. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Immer mehr Menschen werden aus dem Erwerbsleben gedrängt, und für die Verbleibenden wird die Arbeit intensiver, das Management nutzt die Rationalisierungsgewinne, um weiter zu rationalisieren und den Reichtum Weniger sowie die Armut Vieler zu vergrößern. Heute schon lebt mehr als die Hälfte der Menschheit in Armut, und Millionen sterben an Hunger, vor allem in den unterentwickelten Ländern, wo die globalisierte Weltwirtschaft ihnen ihre Lebensgrundlagen zerstört hat und immer weiter zerstört. Aber auch in den hochentwickelten Ländern geraten immer mehr Menschen in das soziale Elend durch Arbeitslosigkeit und Sozialabbau. Fähigkeiten werden „still“ gelegt, Hoffnungen zerstört. Wer sieht noch die Menschen, ihr Leid, ihre Sorgen und Ängste? Wer wagt noch in Kinderaugen zu schauen und ihnen zu sagen, dass ihnen ihre Zukunft gestohlen wird?
Der Zynismus der Global Players
Darüber redeten die „Führer“ der Welt nicht, die Ende September 1995 von Gorbatschow in das berühmte und luxuriöse Fairmont-Hotel in San Francisco eingeladen wurden. Über 500 führende Politiker, Wirtschaftsführer und Wissenschaftler kamen, um über den Weg ins 21. Jahrhundert zu beraten. Hans-Peter Martin und Harald Schumann geben in ihrem Buch „Die Globalisierungsfalle“ einen Einblick in die ungeschminkte Realitätseinschätzung der Globalisierungsplayer. Als John Cage, Chef von Sun Systems, gefragt wurde, wieviele Angestellte er wirklich braucht, sagte er: „Sechs, vielleicht acht. Ohne sie wären wir aufgeschmissen. Dabei ist es völlig gleichgültig, wo auf der Erde sie wohnen“. Die restlichen 16000 wären bis auf eine kleine Minderheit Rationalisierungsreserve. Das ist gewiss ein extremes Beispiel für die modernsten Dienstleistungsbetriebe, aber insgesamt wurde die Einschätzung akzeptiert, dass 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung bis zum Ende dieses Jahrhunderts ausreichen würden, die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. Achtzig Prozent der Arbeitswilligen ohne Job? Auch Wissenschaftler wie Jeremy Rifkin halten das für wahrscheinlich. Sun-Manager Cage bringt es auf den Punkt: Die Frage sei künftig, „to have lunch or to be lunch“, zu essen haben oder gefressen werden. Kein Protest erhob sich im Raum, kein Protest gegen einen Wahnsinn, der sich als Normalität ausgibt, an die man sich gewöhnen müsse. Auch das Stoiber-Biedenkopf-Gutachten zur Zukunft der Arbeit in Deutschland sagt einen ähnlichen Trend für die nächsten 30 Jahre voraus: Ein Drittel der Gesellschaft wird zu den Reichen gehören, ein Drittel wird Arbeit und gerade ein Auskommen haben, und ein weiteres Drittel wird keine Erwerbsarbeit und deswegen Schwierigkeiten haben, seine Existenz zu sichern. Was tun die politischen Parteien dagegen? Sie setzen weiterhin auf „höchste Wettbewerbsfähigkeit“, d.h. eine Politik, die den Unternehmen höchste Gewinne ermöglichen soll. Da sind die Arbeitslosen nur ein Klotz am Bein. Mit der Agenda 2010 setzt die Bundesregierung auf das amerikanische Modell, Arbeitslose in prekäre Beschäftigungsverhältnisse (mit geringem Schutz und geringstem Verdienst) abzuschieben. Durch Kürzung von Unterstützungsleistungen soll die Staatskasse für eine Steuer- und Ausgabenpolitik zugunsten der Unternehmen und der Reichen entlastet werden. Der Druck auf die Arbeitslosen und die Angst bei den Arbeitenden wird erhöht, um sie für unzumutbare Arbeitsverhältnisse gefügig zu machen. Millionen Menschen werden wie lästige Kostenfaktoren behandelt, die eigentlich überflüssig sind. Das ist die Kapitulation der Politik vor dem „Terror der Ökonomie“, wie Viviane Forrester diese Zustände beschreibt. Diesem Zynismus im Umgang mit menschlichen Schicksalen kann sich nur eine Politik entgegenstellen, die von einem neuen Verständnis von Arbeit, Ökonomie und Leben ausgeht. Auch die sozialstaatlichen Reformmodelle der linken Sozialdemokratie, die weiterhin auf Wachstum und Vollbeschäftigung setzen, sind für eine realistische Neuorientierung ungeeignet.
Arbeiten für ein gutes Leben
Weltweit wird genug produziert, dass die Grundbedürfnisse aller Menschen – wenn auch nicht jedes Menschen Gier – befriedigt werden können. Schauen wir mit einem weiten evolutionären Blick auf die Geschichte der menschlichen Arbeit, so können wir feststellen: Das Projekt der Existenzsicherung für eine wachsende Menschheit, das vor 10000 Jahren mit dem Übergang zum Ackerbau begonnen wurde, ist technisch erfolgreich abgeschlossen – allerdings mit unvorstellbarem menschlichem Leid und gravierenden Gefährdungen der natürlichen Lebensgrundlagen erkauft. Es ist Zeit, ein neues umfassendes Friedens-Projekt zu wagen, das diesen von vielen Generationen der Menschheit erzeugten Reichtum nutzt, um das Leben zu fördern und zu bewahren. Wenn die Menschen immer weniger Lebenszeit mit Erwerbsarbeit verbringen müssen, kann die frei werdende Zeit für individuell und gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten genutzt werden, die immer notwendiger werden, um die „Kollateralschäden“ einer kriegerischen Ökonomie aufzuarbeiten.
Wir brauchen mehr Zeit für Tätigkeiten, die bisher hauptsächlich unbezahlt, ungenügend oder gar nicht gemacht werden: Zeit für soziales, ökologisches und politisches Engagement lokal und weltweit; Zeit für die Liebe und das Zusammenleben mit Kindern; Zeit für die Pflege nachbarschaftlicher und freundschaftlicher Beziehungen; Zeit für die eigene Entwicklung (des Mitgefühls, des kreativen Potenzials); Zeit für Eigenarbeit in Haushalt und Garten; Zeit für aktive kulturelle Betätigung; Zeit für Muße und Erholung. Diese Tätigkeiten werden für die Erneuerungsfähigkeit der Gesellschaft, für den Frieden und für die kreative Entwicklung eines jeden zunehmend wichtiger. Wir brauchen eine Neubewertung der gewonnenen Zeit – nicht als Schicksalsschlag für die Betroffenen, sondern als große Chance für die Gesellschaft und die Einzelnen. Dazu müssen diese Tätigkeiten in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Aktivität, Wertschätzung und finanzieller Förderung gerückt werden. Hierbei geht es im Kern um die lebensfördernde Arbeit am Menschen, die Neugestaltung seiner Beziehungen zu sich selbst, den Mitmenschen und zur Natur.
Den Terror der Ökonomie beenden
Es gibt mittlerweile zahlreiche Vorschläge über mögliche Wege aus der Arbeitsgesellschaft hin zu einer Friedensökonomie, in der das Wohlergehen von Mensch und Natur im Mittelpunkt steht (siehe die weiterführenden Hinweise). Diese Vorschläge stehen noch unverbunden nebeneinander und haben keinen angemessenen Raum in der öffentlichen Diskussion. Deswegen fehlt es noch an realistischen Vorschlägen zu einer verändernden Strategie. Aber die Grundrichtung einer Friedensökonomie lässt sich durchaus formulieren: Die Dominanz des kapitalistischen Wirtschaftens, seine Fixierung auf die ständige Steigerung der betriebswirtschaftlichen Produktivität und der Unternehmens-Gewinne muss aufgehoben werden. Produktivität muss wieder verstanden werden als Dienst am Wohl der ganzen Gesellschaft. Gewinnen sollen alle. Das ist übrigens ein Gebot des deutschen Grundgesetzes. In Artikel 14 heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Zu diesem Zweck kann sein Gebrauch reguliert oder kann es auch enteignet werden. Ähnlich bestätigt Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dass jeder Mensch den Anspruch hat, „durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit … in den Genuss der für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen“. Diese Erklärung haben fast alle Staaten der Welt unterschrieben. Aber keine Regierung macht sie zur wirklichen Maxime ihrer Politik und kann sie auch nicht machen, solange sie nicht bereit ist, die Kapital- und Finanzströme im Interesse der Menschen und der Natur zu regulieren. Es wird Zeit, dass wir, „the peoples“, unseren eingeredeten ökonomischen Analphabetismus überwinden und mitreden bei den Fragen: Was soll produziert werden, wieviel und wie, wie lange wollen wir arbeiten? Wie soll der Reichtum verteilt werden?
Kürzere Arbeitszeit und Grundeinkommen
Eine erste Forderung müsste sein, die schwindende Erwerbsarbeit durch Arbeitszeitverkürzung in allen möglichen Formen gerechter zu verteilen und sie den individuellen Bedürfnissen und Lebenslagen anzupassen. Damit würden alle Menschen mehr Zeit zu ihrer individuellen Entfaltung und für die Wahrnehmung ihrer sozialen und ökologischen Interessen haben. Für die Menschen, die keine Erwerbsarbeit haben oder davon nicht leben können, ist ein Grundeinkommen (auch Grundsicherung oder Bürgereinkommen genannt) zu garantieren, das grundsätzlich frei von Leistung ist. Die Höhe dieses Grundeinkommens müsste jedem Menschen ein materiell einfaches, aber sozial und kulturell reiches Leben ermöglichen, das für „seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit“ unentbehrlich ist. Sozialforscher denken an Beträge zwischen 500 und 800 Euro pro Monat und Erwachsenem. Ein Einkommen, das unabhängig von Leistung gewährt wird, ist natürlich ein Bruch mit einer jahrhundertealten repressiven Arbeitsethik. Leben, ohne dafür zu arbeiten, war nur den Reichsten möglich, für die Ärmeren galt: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, bis zu dem faschistischen Zynismus „Arbeit macht frei“ am Tor des KZ Auschwitz. Nur wer sich zu Tode ausbeuten lässt, hat ein Recht auf Leben. Ein Grundeinkommen ist die wirkliche Basis einer neuen Freiheit. Der gesellschaftspolitische und menschliche Vorteil einer Grundsicherung besteht vor allem darin, dass ein Gefühl der Sicherheit und damit des Vertrauens die menschlichen Beziehungen prägen wird. Die Angst wird nach und nach aus der Gesellschaft verschwinden. Die Position der menschlichen Würde wird gestärkt. Niemand ist mehr gezwungen, aus materieller Not jede Arbeit anzunehmen, auch wenn er/sie diese aus moralischen, gesundheitlichen oder sonstigen Gründen ablehnen will. Ähnlich wie in Zeiten der Vollbeschäftigung können die Arbeitenden Forderungen stellen und die Humanisierung der Arbeit und die Ökologisierung der Produktion verlangen. Die Arbeitswahl wird zum Politikum. Deswegen der große Widerstand und die vielen Versuche, das Grundeinkommen als unverwirklichbar hinzustellen. So werden rhetorisch Fragen gestellt wie: Wird dann überhaupt noch jemand arbeiten wollen? Ich denke, dass es lange Zeit noch viele Menschen geben wird, für die die materiellen Anreize der Erwerbsarbeit und die damit verbundenen vermehrten Konsummöglichkeiten die entscheidenden Motivationskriterien bleiben werden – insbesondere, wenn die Arbeitenden über die Gestaltung der Arbeit stärker mitbestimmen können. In der Grundsicherung als Hängematte werden sich die wenigsten ausruhen wollen, wenn sie die Möglichkeit erhalten, ihre Fähigkeiten in sinnvolle Projekte einzubringen und diese Arbeit als gesellschaftlich wichtige Arbeit anerkannt wird. Schon jetzt wird in der „arbeitsfreien Zeit“ (in Haus-, Erziehungs-, Eigen-, sozialer Arbeit etc.) fast doppelt so viel gearbeitet wie in der Erwerbsarbeit. Es gibt allerdings auch Forscher wie den Schweizer Sozialphilosophen Hans Ruh, die obligatorische Gegenleistungen in einem großzügigen, selbstbestimmten Rahmen fordern.
Aber – so wird mancher weiterfragen – wer soll das bezahlen? Sogar Politiker der FDP haben schon darauf hingewiesen, dass die Zahlung eines Bürgergeldes von 500 Euro die Gesellschaft billiger käme als die Finanzierung der Massenarbeitslosigkeit mit ihren steigenden Folgekosten für Krankheit und Kriminalität. Eine weitere Möglichkeit wäre die Beseitigung steuerlicher Ungerechtigkeiten: Wieso sollen wir uns damit abfinden, dass jährlich 75 Milliarden Euro am Finanzamt vorbei in Steueroasen verschwinden – das ist fast so viel, wie die direkte Finanzierung der Arbeitslosigkeit kostet. Wieso werden nur 55 Prozent aller empirisch nachweisbaren Einkommen aus Unternehmertätigkeit, Gewerbe und Vermögen dem Fiskus bekannt und besteuert? Warum keine Steuern auf Vermögen, Erbschaften, Börsenumsätze, Luxusgüter – die Einbußen für die Reichen sind gering im Vergleich zur Existenzbedrohung der Arbeitslosen und Armen durch Kürzung ihrer Unterstützungsleistungen. Zusätzliche Mittel sind aus der Kürzung der Militärausgaben zu gewinnen.
Darüber hinaus ist eine grundsätzliche Veränderung des Steuersystems notwendig: Wenn die Arbeit mehr und mehr aus dem Produktionsprozess verschwindet, müssen die anderen Produktionsfaktoren besteuert werden: der Einsatz von Maschinen, der Verbrauch von Rohstoffen und Energie. Wird die Umgestaltung der Arbeit verbunden mit einer umfassenden Ökologisierung der Wirtschaft, hält Franz Alt sogar ein ökologisches Wirtschaftswunder für möglich. Diese Entwicklung im nationalen und europäischen Maßstab erfordert und ermöglicht eine schrittweise Integration in eine globale Friedensökonomie.
Ein neuer Gesellschaftsvertrag
Im Jahr 2002 haben sich wieder mehr als 60000 Menschen zum 2. Globalen Sozialforum in Porto Alegre, Brasilien, getroffen, um in 800 Workshops ihre Erfahrungen auszutauschen und über eine demokratische und gerechte Weltwirtschaftsordnung nachzudenken. Hier wurde über alle wichtigen Zukunftsfragen diskutiert, und es wurden Konzepte zur Durchsetzung entwickelt.
Wie müssen Handel und Kapitalverkehr organisiert werden, dass eine gleichmäßige Entwicklung aller Gesellschaften möglich wird? Wie kann ein Schuldenerlass für die ärmsten Länder durchgeführt werden, so dass er den Völkern und nicht den korrupten Eliten nutzt? Wie können die multinationalen Konzerne kontrolliert werden? Wie können die Menschheitsressourcen an Umwelt, Wasser, Wissenschaft und Technik, das genetische Erbe, der öffentliche Raum nachhaltig bewirtschaftet und gerecht verteilt werden? Wie sehen Strategien zur Demokratisierung der Medien und der Bildung aus? Wie können das Flüchtlingselend abgebaut und die Intoleranz bekämpft werden? Wie kann die Wissenslücke zwischen Nord und Süd geschlossen werden? Wie sieht eine demokratische Weltordnung aus, an der die Menschen überall partizipieren? Wieviel Souveränität brauchen die Staaten, welche Rechte muss die Weltgemeinschaft haben? Was sind die Voraussetzungen für die Entmilitarisierung der Welt? Susan George, Vizepräsidentin von Attac Frankreich, legte einen globalen Marshall-Plan vor, der durch die Kontrolle der Finanzmärkte und ein globales Steuersystem einen „Planetarischen Gesellschaftsvertrag“ ermöglichen soll, in dem ökologische Erneuerung, globale Armutsbekämpfung und weltweite Demokratisierung miteinander verknüpft werden. Der Entwicklungshilfe stellt sie die Idee eines globalen Wohlfahrtsstaats gegenüber. Nicht dieser Plan sei utopisch, so hielt sie ihren Kritikern vor, sondern anzunehmen, man könne mit weniger als großen Schritten das Abgleiten der Welt in mehr Ungleichheit, mehr Hunger, mehr Chaos und mehr Terror vermeiden. Die eigentliche Hoffnung, die Porto Alegre nur sichtbar gemacht hat, ist die weltweit wachsende Bürgeropposition, die nicht länger an Symptomen ansetzt, sondern sich mit den komplexen Fragen der Gesellschaft, der Ökonomie, der menschlichen Entwicklung auseinandersetzt und sich zutraut, die Grundlagen für eine Friedensökonomie und Friedenskultur auch gegen starke Machtinteressen durchzusetzen. ´
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