Kritische Anmerkungen zu Gandalf Lipinskis Europa-Kandidatur für die Violetten.
Bernd Hercksen hat sich in der Vergangenheit immer wieder zu den Themen und Berichten von Holon und Kurskontakte eingebracht. Diesmal hat er sich durch das Interview mit Gandalf Lipinski anlässlich dessen Kandidatur für die Violetten zur Europawahl (Ausgabe 163) herausgefordert gefühlt, Strategie und Sinn von Parteiprojekten überhaupt in Frage zu stellen. Es bedeutet keineswegs Zustimmung zu allen Aussagen, wenn wir nun seine Stellungnahme abdrucken. Wir finden es aber gut und förderlich, die angesprochenen Themen intensiver und öffentlicher als bisher zu diskutieren: Ist es überhaupt möglich, wünschenswert und sinnvoll, die Kulturkreativen zu einer Art politischer Selbstwahrnehmung zu animieren? Wollen wir überhaupt, dass dieses eher diffuse gesellschaftliche Milieu sich auch im politischen Mainstream, das heißt auf der parlamentarischen Bühne, artikuliert? Und braucht es dazu eine Partei oder Parteien überhaupt?
Genau 30 Jahre ist es her, dass zum ersten Mal eine Partei zur Europawahl antrat, die sich als „Antipartei“ verstand und ihre Existenz mit ihrer Aufgabe als politischer Arm außerparlamentarischer Alternativbewegungen zu rechtfertigen versuchte – die Grünen. Ganz ähnlich treten heute die Violetten in Gestalt ihres Europakandidaten Gandalf Lipinski in Erscheinung. Dass die Grünen damals aus dem Stand 3,2% erreichten, während die Violetten nun auf lediglich 0,2% kamen, wäre für sich noch kein Argument gegen dieses Parteiprojekt. Dieses Abschneiden zeigt aber deutlich, dass heute kein großes Interesse an einer Partei mit alternativen Inhalten besteht. Das war um 1980 ganz anders, als sich viele hunderttausend Menschen in den verschiedenen Alternativbewegungen (vor allem Umwelt-, Anti-AKW und Friedensbewegungen) auf dem Höhepunkt von Wirtschaftskrise und Kaltem Krieg engagierten .
Woher kam ein solches massenhaftes Engagement, an das heute nicht einmal im Traum zu denken ist? In den rund 30 Jahren des Umbruchs (1967–1987) von der autoritären, dogmatisch verhärteten Nachkriegsgesellschaft zur heutigen lockeren und toleranten Postmoderne wurden große Teile der Bevölkerung in den Sog von Veränderungen gezogen, die ihre Stellungnahme und ihr Engagement herausforderten – daher auch das große Bedürfnis nach einer alternativen Partei. Wie in allen Umbruchphasen zwischen zwei Epochen in der modernen Geschichte tauchten auch damals allerlei radikale Forderungen aus älteren historischen Schichten auf, an denen sich die verschiedenen Bewegungen abarbeiteten, z. B. Abschaffung des Privateigentums, des Staates und der modernen Großstrukturen zugunsten regionaler, selbstverwalteter Regionen, ein Ende des Wirtschaftswachstums – das sind Forderungen, die auch in der Gründerzeit der Grünen diskutiert wurden.
Der Weg der grünen Antipartei zu einer ganz normalen Partei erfolgte genau zu der Zeit, in der sich die Postmoderne etablierte, also etwa ab 1985, einer Zeit, in der sich die bewegte Oberfläche der Gesellschaft wieder beruhigte und radikale Inhalte, außer bei kleinen Minderheiten, wieder in der Versenkung verschwanden. In dieser Zeit leben wir noch heute. Daran ändern auch die vielbeschworenen Kulturkreativen nichts, die schon seit rund zehn Jahren durch die ganzheitlich-alternativen Medien geistern, ohne jedoch irgendwie konkret in Erscheinung getreten zu sein. Diese ideologische Reservearmee entpuppte sich schon bei ihrem Vorgänger, der „New-Age“-Bewegung der 80er-Jahre, als Phantom ohne gesellschaftsverändernde Substanz. Beide Strömungen waren das Ergebnis des Wertewandels von der dogmatisch-autoritären und materialistischen Nachkriegsgesellschaft hin zur undogmatisch-liberalen und postmaterialistischen Postmoderne.
Parteien: Für Machtstrukturen gemacht
Es gibt jedoch auch Unterschiede. Während viele New-Age-Anhänger noch an eine grundlegende und nahe bevorstehende Wende zum Wassermann-Zeitalter ohne Krieg und Ausbeutung glaubten (weil sie noch nicht wussten, wohin der damalige Umbruch führen würde), haben die heutigen Kulturkreativen diese Illusionen angesichts der ernüchternden Realität des globalen und neoliberalen Zeitalters verloren. Sie kümmern sich in ihrer übergroßen Mehrheit nur noch um ihr individuelles spirituelles Seelenheil. Daher auch der geringe Wahlerfolg der Violetten, die bei der Europawahl nur wenige Promille des kulturkreativen Wählerpotenzials von rund 20 Millionen Wählerstimmen in Deutschland ausschöpfen konnten.
Vielleicht durchschauen die unpolitischen Kulturkreativen die Realität des spätkapitalistischen Patriarchats sogar besser als der Europakandidat Lipinski, weil sie von seiner Illusion Abschied genommen haben, man könne die Tatsache, dass alles mit allem zusammenhängt, zur Grundlage einer neuen Form von Politik machen. Denn selbst das beste Parteiprogramm der Welt bleibt ein Programm, bei dem Veränderungen von oben her – also mit Hilfe der vom Alltagsleben entfremdeten Herrschaftsinstitutionen des Staates und der Politik – durchgesetzt werden sollen.
Gegen die Gefahr einer „strukturellen Korruption“, der die Grünen erlegen sind, setzt Gandalf Lipinski auf die Tugend einer bewussten „Wachheit“, die er in die Violetten hineintragen will. Eine Minipartei hat es in ihrem überschaubaren Rahmen tatsächlich relativ leicht, die Gefahr von Verkrustungen und alten Herrschaftsmustern zu verhindern. Ganz anders war aber die Situation der Grünen in dem Moment, in dem sie sich an die Fünf-Prozent-Hürde und damit an die „Fleischtöpfe der Macht“ herangearbeitet hatten:
-Die Partei wurde zum Einfallstor von 68ern, die in den K-Gruppen der 70er-Jahre alle Tricks der Parteipolitik gelernt und schon lange nach einem Ersatz für ihr gescheitertes Projekt gesucht hatten. Auch bürgerliche Karrieristen drängten sich an die Schalthebel der Parteimacht. Diese innerparteiliche Machtergreifung konnte deswegen so gut funktionieren, weil eine politische Partei ein abstraktes, vom Alltagsleben abgekapseltes Herrschaftsinstrument ist, das für patriarchale Macht- und Kommunikationsstrukturen optimiert ist und umgekehrt mitmenschliches und rücksichtsvolles Verhalten durch politischen Misserfolg bestraft. Als ehemaliger Bundesgeschäftsführer einer kleinen Partei weiß ich, wovon ich rede.
-Der zweite Sachzwang der Partei besteht darin, möglichst viele Wählerstimmen gewinnen zu müssen. Der innerparteiliche grüne Machtkampf zwischen „Realos“ und „Fundis“ wurde durch eine Wahlschlappe entschieden, die den Fundamentalisten angelastet werden konnte, die eine andere Gesellschaft wollten; der innerparteiliche Sieg der Realos wurde denn auch durch einen beachtlichen Stimmenzuwachs belohnt. Gemäßigte Forderungen, die ein möglichst breites Wählerspektrum abdecken, bringen nun mal mehr Wählerstimmen als konsequent-radikale Forderungen!
Es dürfte aus diesem Rückblick klar werden, dass solche strukturellen Zwänge mit „Wachheit“ nicht ausgetrickst werden können – Gandalf Lipinski und andere von der Sache überzeugte Parteimitglieder würden gnadenlos von einer neuen Generation von Parteiführern und ihren Anhängern an die Wand gedrückt werden, sobald sich die Violetten der magischen Fünf-Prozent-Grenze nähern würden.
Es gab und gibt allerdings Situationen, in denen Parteien grundlegende Veränderungen zum Guten bewirken können, allerdings nur in den sogenannten Entwicklungsländern, wo noch viele traditionelle gemeinschaftliche Strukturen bestehen, denen ein offen ausbeuterischer Staat im Interesse einer Oligarchie von Großgrundbesitzern gegenübersteht. So verabschiedete im Januar dieses Jahres die bolivianische Regierungspartei „Movimiento al Socialismo“ im Interesse der indigenen Bevölkerung eine neue Verfassung, in deren Präambel von der Heiligen Mutter Erde („Pachamama“) und einem „Streben nach dem guten Leben“ die Rede ist. Zuvor verabschiedete diese Regierungspartei ein umfassendes Bodenreformprogramm, unterstützte die Dezentralisierung des Landes, verkündete ein Recht auf Arbeit, Ernährung und angemessene Bezahlung und vieles mehr.
Umgekehrt führte die konsequente Ablehnung jeder Regierungspolitik durch die millionenfach organisierten Anarchisten in der Spanischen Revolution um das Jahr 1936 dazu, dass die „Volksfrontregierung“ als Bündnis von Stalinisten und Sozialdemokraten den anarchistischen Aufbau von basisdemokratischen und selbstverwalteten Strukturen auf dem Land und in den Städten immer mehr behindern konnte, so dass die faschistischen Franco-Truppen schließlich auch aufgrund dieser Widersprüche über das zerstrittene republikanische Lager aus Anarchisten, Sozialdemokraten und Stalinisten siegten. Die gesellschaftlichen Verhältnisse waren im Spanien des Jahres 1936 ähnlich wie heute in Bolivien.
Doch die Ausgangsbedingungen für grundlegende Veränderungen sind heute in Westeuropa völlig anders. Von den gemeinschaftlichen Strukturen und der relativen lokalen Autonomie in den genannten Ländern ist bei uns fast nichts mehr übrig: Einer gigantischen, alle Lebensbereiche umfassenden kapitalistisch-patriarchalen Megamaschine stehen vereinzelte und atomisierte Individuen gegenüber, die von den „Segnungen“ dieser Megamaschine so abhängig sind wie der Säugling von der Muttermilch. Das hat natürlich auch eine entsprechende individualistische Charakter- und Bewusstseinsstruktur zur Folge, der es schwerfällt, die von Widersprüchen, Entfremdung und Parzellierung deformierte Realität des modernen Patriarchats wahrzunehmen.
Das zeigt schon ein Blick auf das spirituelle Wirtschaftsprogramm der Violetten, das zwischen den beiden Alternativen der freien und der sozialen Marktwirtschaft wählen zu müssen glaubt. Beide Varianten des Kapitalismus bekommen bei der Partei das Prädikat des Ewig-Menschlichen verliehen, sie seien Ausdruck der Tatsache, dass jeder Mensch sowohl gegenüber sich selbst als auch gegenüber seiner Mitwelt verantwortlich ist. Die matriarchalen Hochkulturen von Sumer oder Kreta müssen daher für die Violetten auf ewig ein Geheimnis bleiben, ebenso Forderungen nach Rätedemokratie oder Subsistenzwirtschaft. Stattdessen plädieren sie als Fernziel für eine völlig deregulierte, freie Marktwirtschaft.
Parteipolitik lenkt uns nur ab
Nicht der Kapitalismus als solcher ist ihnen ein Problem, sondern nur der globale Finanzkapitalismus. Aber auch gegen dieses moderne Unheil präsentiert Lipinski ein Rezept: das Grundeinkommen, eine Idee, die leider den Nachteil hat, ständig von politischen Mehrheiten, Machtverhältnissen und Wirtschaftswachstum abhängig zu sein. Das Grundeinkommen verstärkt daher sowohl politisch als auch wirtschaftlich die Abhängigkeit der Menschen von der Megamaschine, anstatt sie abzubauen. Ebenso falsch halte ich die Ansicht von Gandalf Lipinski, es brauche eine violette Partei, um die Menschen zu ermutigen, „ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen“.
Für den Aufbau basisdemokratisch organisierter und vom matriarchalen Geist der Mütterlichkeit und Lebensbejahung inspirierter regionaler Lebenszusammenhänge können Parteien wie die Violetten keinerlei Hilfe bieten, im Gegenteil: Sie lenken die Aufmerksamkeit und die Hoffnungen der Menschen, die doch so dringend vor Ort gebraucht würden, auf die entfremdete Sphäre der (überregionalen) Politik. Es wird deshalb noch viele Jahre dauern, bis alternative Lebenszusammenhänge in den Regionen in einem Maß entwickelt und im Alltag und Bewusstsein der Bevölkerung verankert sind, dass die Politik nicht mehr anders kann, als sich nach ihnen zu richten.
Eine neue Partei sollte erst dann gegründet werden, wenn sie von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt wird. Erst dann könnten die Violetten stolz darauf sein, „das parlamentarische Sprachrohr dieses Wandels zu sein“.
Das heutige kulturkreative Bewusstsein ist mit einer Treibhauspflanze zu vergleichen, die völlig vom künstlichen Klima der Megamaschine abhängig ist – wird dieses Gewächshaus zerstört, indem das globale Wirtschaftssystem kollabiert, dann brechen auch die Illusionen des kulturkreativen Bewusstseins zusammen, dann werden Parteien mit dem Ruf nach dem starken Mann das einstige kulturkreative Wählerpotenzial aufsaugen. Dies zeigte sich in der Weltwirtschaftskrise ab 1929, als Millionen von „Lebensreformern“ ihre Stimme der NSDAP gaben, weil diese ihnen immer noch lieber war als eine KPD unter dem Kommando Stalins. Auch Lipinski stellt sich den Zusammenbruch des Finanzkapitalismus „nicht lustig vor“ und will deshalb den „Aufbau lebensdienlicher Alternativen fokussieren“. Wie wahr!
Auf der anderen Seite sieht er diese Krise als Chance, dass sich die Violetten als politische Kraft in der Gesellschaft erkennen und ausdrücken können. Doch was wäre gewonnen, wenn diese Partei von 0,2 auf 2% käme, die rechten Parteien aber von 5 auf 50%? Angst und Not sind schlechte Ratgeber für bewusstes Handeln. Sie befördern zwar bei wenigen Menschen eine tiefere Einsicht in die wirklichen Ursachen der Krise, verstärken aber bei den Meisten die Neigung, politischen Rattenfängern und ihren Versprechungen auf dem Leim zu gehen. Gerade weil sie so abhängig von der Megamaschine sind, werden sie auch den größten Einschränkungen und Opfern zustimmen, um sie wieder zum Laufen zu bringen. Das Gebot der Stunde ist es daher, schon jetzt, noch vor dem Kollaps, mit dem Aufbau lebensdienlicher Strukturen zu beginnen. – Parteien brauchen wir dazu keine.
|
PDF-Version (280.82 KB)