Zwei Lesermeinungen zu Bernd Hercksens Kritik an der Europa-Kandidatur von Gandalf Lipinski.
In der vergangenen Ausgabe hat Bernd Hercksen Bedenken gegen alle Hoffnungen zum Ausdruck gebracht, wonach die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen auf parlamentarischem Weg in Parteien wie den Violetten durchsetzbar wären. Sein Beitrag hat nun zwei weitere LeserInnen animiert, in die Diskussion um das Engagement der Kulturkreativen in politischen Parteien einzusteigen. Hier veröffentlichen wir ihre Beiträge.
Vorab: Ich bin selbst Europa-Kandidat der Violetten, im Beirat des Landesvorstands der Violetten Baden-Württemberg, Sprecher der Freiburger Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen und Politologe (M.A.), Betriebswirt (HWL) und Bankkaufmann.
In seiner Einleitung werden von Bernd Hercksen zwei Dinge in einen Topf geworfen, die im Selbstverständnis der Violetten nicht zusammengehören: „politischer Mainstream und parlamentarische Bühne“. Letztere wird durch diese Partei angestrebt, um als Sprachrohr der spirituell orientierten Menschen zu dienen, die sich vom Materialismus und Kapitalismus abwenden, weil beide keine Zukunft haben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, die bei weitem noch nicht zu Ende ist, zeigt dies deutlich.
Die Violetten verstehen sich als Partei, die vorübergehend das „Fahrzeug“ der Parteienstruktur benutzt, um letztendlich den Parteienstaat abzuschaffen, denn „der Parteienstaat ist keine Demokratie, sondern allenfalls deren Verfallserscheinung“ (Prof. Schachtschneider, Verfassungsrechtler). Mit dem „Kreuzchen“ werden die Wähler bzw. das Volk entmündigt und übergeben damit eine Blankovollmacht ihren sogenannten Repräsentanten, die damit machen können, was sie wollen. Und diese hängen sich dabei auch noch scheinheilig das Mäntelchen der Demokratie um. Dass diese Schieflage immer mehr Menschen mit Unbehagen erfüllt, zeigt das wachsende Lager der Nichtwähler. Gerade diese (bewussten und unbewussten) Systemkritiker wollen die Violetten auch auf der „parlamentarischen Bühne“ vertreten und setzen sich deshalb auch für Volksentscheide und Volksgesetzgebung auf Bundesebene ein.
Die Grünen, die ich 1980 in Karlsruhe mitbegründet hatte, haben dann aber auf der parlamentarischen Bühne vorexerziert, wie man es eben als Partei der alternativen Bewegungen nicht machen sollte, denn sie haben sich – Dank dem Oberegomanen Joschka Fischer und seiner Führungsclique – nahtlos in die Reihe der machtkorrumpierten etablierten Parteien eingefügt und ihre Grundprinzipien „basisdemokratisch“ (eben durch J. Fischer und seine Leute, die ihre Parteibasis und ihre Wähler verraten und verkauft haben), „gewaltfrei“ (durch den Kosovo-Einsatz der Bundeswehr) und „sozial“ (durch die Hartz-IV-Gesetze) über Bord geworfen. Die Ökologie haben heute alle anderen Parteien auch im Programm stehen, was man als einziges den Grünen zugute halten kann. Ansonsten haben sie auf der ganzen Linie versagt.
Violett ist nicht grün
Es gilt heute mehr denn je, das gesamte politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche System grundlegend zu verändern. Dafür sind die Violetten angetreten. Das heißt also auch, dass das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens – ein zentraler Programmpunkt bei den Violetten – eingebettet gehört in ein anderes Geld- und Wirtschaftssystem. Das ist längst Diskussionsgrundlage in den Initiativen des Netzwerks Grundeinkommen. Vielversprechende Ansätze sind das alternative Geld- und Wirtschaftssystem von Joytopia und das von Global Change 2009 (www.global-change-2009.com). Die „Megamaschine“, sprich das kapitalistische System, hat ausgedient.
Da die meisten von uns im obigen Sinn auf dem Weg sind, bedeutet das zunächst mal Arbeit an uns selbst; Egotrips und das Geiern nach persönlichen Vorteilen, wie es in den etablierten Parteien üblich ist, haben in der violetten Parteiarbeit nichts zu suchen.
Es ist für mich außer Frage, dass eine solche systemverändernde Bewegung Repräsentanten auf der parlamentarischen Bühne erfordert, ja, eine solche (vorläufige) Partei ist für mich sogar eine zwingende Notwendigkeit. Allerdings plädiere ich dafür – um dem Ganzen momentan mehr Schubkraft zu verleihen – ein Bündnis mit den uns gleich- oder ähnlich gesinnten, kleinen Parteien zu schmieden, wie der Tierschutzpartei, der Piratenpartei, den Parteien für Volksenscheide bzw. -abstimmungen und der Partei für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ich würde es „Bündnis Zukunft“ nennen.
Michael Pfeiffer, Freiburg
Um es gleich vorauszuschicken: Das Parteiprogramm der Violetten spricht mich sehr an, ich habe bisher kein anderes Parteiprogramm gelesen, das gleichermaßen meinen Werten entspräche. Dennoch frage ich mich vor jeder Wahl erneut: Soll ich den Violetten meine Stimme geben?
Warum dieses Zögern, dieses Zweifeln? Bei mir spielt wie bei anderen Wählern mit, ob man der Partei zutraut, die 5%-Hürde zu überspringen. In vielen Fällen neigen Wähler dazu, ihre Stimme nicht „verlieren“ zu wollen und deshalb auf Nummer Sicher zu gehen, oder aber zumindest ihre Stimme an eine Partei zu riskieren, welche die 5%-Grenze vielleicht (!) erreichen könnte. Trotzdem haben immer wieder neue, kleine Parteien den Sprung in die Parlamente geschafft, Parteien, die aus dem Nichts heraus entstanden sind. Immer wieder sind Wähler bereit gewesen, auch für Parteien zu stimmen, mit deren sofortigem Erfolg sie nicht rechneten. Interessant ist es, sich näher mit den möglichen Motivationen dieser Wähler zu befassen: Manche hoffen darauf, dass der Stimmenanteil der Splitterpartei so weit steigt, dass es die Partei, wenn nicht diesmal, so doch bei einer späteren Wahl leichter schaffen könne.
Andere Wähler von Splitterparteien wiederum möchten mit ihrer Stimme ein deutliches Zeichen setzen – Es gibt noch Wähler mit ganz anderen Idealen, Werten, Vorstellungen. Und wieder andere sind so enttäuscht von den größeren Parteien, dass sie eigentlich gar keine Lust haben, zu wählen, aber sie sehen das Wählen als eine Art von Bürgerpflicht an – im Sinn von „besser seine Stimme an eine kleine Partei verlieren, als einen leeren Stimmzettel abgeben“.
Schauen wir uns einmal die Sympathisanten der Violetten an: Als Kulturkreative wollen sie die Welt verändern, Einfluss auf die Gestaltung der Gesellschaft nehmen. Ihre Stimme zu verlieren, liegt ihnen eher fern. Ein deutliches Zeichen zu setzen, wären sie vielleicht bereit – aber setzt man ein deutliches Zeichen, wenn man die Violetten wählt? Über dreißig Parteien sind in Deutschland zur Europa-Wahl angetreten – haben die Splittergruppen-Parteien ein Zeichen gesetzt? Als Gesamtbewegung in gewissem Maß – aber als einzelne? Lediglich die Piratenpartei hat ein wenig von sich reden gemacht, die anderen Miniparteien hat die Gesellschaft mit einem Schulterzucken abgetan …
Null Komma zwei Prozent haben die Violetten erreicht, der Kreis der Sympathisanten der Violetten – und erst recht der potenziellen Sympathisanten – dürfte um einiges größer als ihr Wählerkreis sein. (Im Gegensatz zu anderen Parteien, deren Wählerschaft sich teilweise lediglich für „das kleinste Übel“ entschieden hat!) Sind die Sympathisanten der Violetten so wenig überzeugt davon, dass es die Violetten bei einer der nächsten Wahlen schaffen könnten, die 5%-Hürde zu überspringen, dass sie als Wähler erst gar kein Risiko eingehen wollen? Warum wirken die Violetten trotz eines hervorragenden Programms so wenig überzeugend?
Außenwirkung
Beginnen wir mit der „Verpackung“. Sicher ist eine Partei keine Ware, und ihr äußerer Anschein ist nicht das Wichtigste; aber wenn er nicht passt, dann werden potenzielle Wähler von vornherein abgeschreckt, ohne sich überhaupt auf den Inhalt eingelassen zu haben. Das erste, was man bei der „Verpackung“ einer Partei wahrnimmt, ist der Name. Welche Assoziationen weckt er? Als ich das erste Mal von den Violetten hörte, dachte ich: „Die Violetten? Scheint wohl eine Partei der Frauenbewegung zu sein.“ Mein Interesse war fürs erste erloschen, denn eine Partei, die sich in erster Linie als Interessensvertreterin einer gesellschaftlichen Teilgruppe versteht – in diesem Fall vermeintlich der Frauen – interessiert mich nicht. Ich will eine Partei wählen, die ein gesamtgesellschaftliches Konzept anbietet; Förderung von gesellschaftlich benachteiligten Gruppen darf und soll sie natürlich beinhalten, aber im Vordergrund soll die Gesamtgesellschaft stehen. Später, als ich Genaueres über die Violetten las, ist mir klar geworden, dass ich mich in meiner Einschätzung geirrt hatte. Aber so wie mir geht es vielleicht auch anderen, und nicht unbedingt alle erkennen ihren Irrtum.
Vielleicht trägt der Untertitel „Partei für spirituelle Politik“ dazu bei, dass das ebengenannte Missverständnis seltener auftritt. Dennoch erscheint er mir nicht sonderlich glücklich gewählt. Der Ausdruck „spirituell“ wirkt abgehoben, verstärkt wird dieser Eindruck durch die Farbe Violett, die alles andere als eine geerdete Farbe ist. Außerdem schreckt er Teile der Bevölkerung ab: einerseits materialistische Atheisten, andererseits traditionalistische Christen. Sicherlich zählen diese Bevölkerungsgruppen nicht gerade zu den potenziellen Wählern. Aber wie ist es um die spirituell eingestellten Wähler bestellt? Möchten diese ihren Mitbürgern eine Partei zumuten, die bei ihnen die Angst auslösen könnte, keinen Platz mehr in der Gesellschaft zu finden? Denn der Ausdruck „spirituelle Politik“ kann bei Materialisten und religiösen Traditionalisten regelrechte Ausgrenzungsängste hervorrufen. Vielleicht wenden Sie jetzt ein: Angst erzeugen kann jeder politische Ansatz, wenn er nicht den eigenen Vorstellungen entspricht. Das stimmt – jedoch kann man über andere angstbesetzte Ideen rational diskutieren; Spiritualität hingegen hat eher mit individuellen inneren Erfahrungen, Glauben, Erweckungserlebnissen zu tun, das lässt sich nicht so leicht vermitteln.
Ein weiterer möglicher Einwand, die christlichen Parteien trügen den Ausdruck „christlich“ gar im Namen ihrer Partei, dann müsste doch der Ausdruck „spirituell“ im Untertitel der Violetten in Ordnung sein, dieser Eindruck lässt sich ebenfalls leicht entkräften: Diese Parteien sind zu einer Zeit entstanden, in der die Mehrzahl der Bevölkerung sich als christlich verstand. Und heutzutage wird der Ausdruck „christlich“ je nach Person unterschiedlich interpretiert: Die einen verstehen das C der Unionsparteien noch im ursprünglich gemeinten Sinn, die anderen beschränken ihn auf christliche Traditionen und Moralvorstellungen, und dritte wiederum sehen darin pure Heuchelei.
Den Ausdruck „spirituelle Politik“ würde ich persönlich aus dem Untertitel verbannen, dort hat er meiner Meinung nach nichts zu suchen. Im Parteiprogramm selbst halte ich ihn nicht unbedingt für störend, vorausgesetzt, es ist genau definiert, was unter Spiritualität verstanden wird. Auf jeden Fall muss deutlich genug daraus hervorgehen, dass in einem Gesellschaftsmodell, so wie es sich die Violetten ausmalen, Platz ist für Menschen mit anderen Überzeugungen und Weltanschauungen, und dass weder beabsichtigt ist, die „Nicht-Spirituellen“ mit Bekehrungsversuchen zu belästigen noch sie zu benachteiligen oder gar zu unterdrücken.
Als Alternativen für den Untertitel könnte ich mir vorstellen: „Partei für ganzheitliche Politik“ oder für „ganzheitlich-ökologische Politik“, vielleicht gibt es noch bessere Lösungen. Den Ausdruck „integrale Politik“, den die Schweizer Kulturkreativen verwenden, finde ich im übrigen nicht besonders gelungen, er erinnert zu sehr an Mathematik.
Purismus, Realismus, Opportunismus
Ein weiterer Punkt, warum sich die Violetten schwertun, mehr Wähler für sich zu gewinnen, hat meines Erachtens mit ihrer Einstellung gegenüber politischem Realismus zu tun. Politische Entscheidungen werden im Spannungsfeld zwischen Opportunismus und ideologischem Purismus gefällt. Beides sind Extreme: Politische Opportunisten sagen zu allem ja, was sie an die Macht bringt, an der Macht hält oder ihre Machtfülle steigert. Ideologische Puristen befürworten eine Entscheidung nur, wenn sie hundertprozentig dahinter stehen; ansonsten lehnen sie sich dagegen auf, legen ihr Veto ein, soweit es ihnen möglich ist. Sie kennen nur Schwarz und Weiß, keine Grau-Abstufungen, wie sie bei der Konsensfindung oft unentbehrlich sind. (In Konsensmodellen gibt es eine ganze Palette von Möglichkeiten der Zustimmung: Jemand ist völlig mit einer Entscheidung einverstanden; jemand befürwortet eine Entscheidung trotz gewisser Einwände; jemand will eine Entscheidung nicht mittragen, aber andererseits auch kein Veto einlegen, um keine Handlungsunfähigkeit in der Gemeinschaft zu erzeugen, usw.) Ideologische Puristen schließen sich irgendwann selbst von der Macht aus, oder aber sie legen den Gesamt-Entscheidungsprozess lahm.
Was die Parteien heutzutage betrifft, so tendieren die meisten zu sehr zum Pol des politischen Opportunismus, obwohl manche von ihnen in ihrer Anfangsphase eher ideologische Puristen gewesen sind. So haben es auch die Grünen nicht geschafft, sich in der Goldenen Mitte einzupendeln. Viele ihrer führenden Köpfe sind zu opportunistisch geworden. Einige ihrer Entscheidungen – unter der Regierung Schröder – haben mich tief enttäuscht. Dennoch ist für mich politische Realo-Politik nicht von vornherein ablehnenswert – vorausgesetzt, politischer Realismus ist nicht gleichbedeutend mit politischem Opportunismus, sondern mit der Suche nach dem goldenen Mittelweg.
Die Violetten scheinen zu sehr zu ideologischem Purismus zu tendieren – es sei denn, dieser Eindruck trügt: In diesem Fall müssten sie nicht ihre Einstellung, sondern ihre Kommunikation verändern.
Von anderen lernen
Wie soll es weitergehen mit den Violetten? Eine Partei, deren bisherige Wählerschaft im Promille-Bereich liegt und bei der gleichzeitig keine einschneidenden Veränderungen mit Außenwirkung stattfinden, bleibt für die Mehrzahl der Wähler unattraktiv.
Vielleicht lässt sich aus den Erfolgsgeschichten anderer politischer Bewegungen etwas lernen. Blicken wir auf eine der positiven Überraschungen der Europa-Wahl zurück: Über 15% der Wählerstimmen hat in Frankreich die Liste „Europe Ecologie“ bei den Europa-Wahlen erhalten und damit ganz plötzlich ihre Anhängerschaft vervielfacht.
Im Gegensatz zu dem, was viele deutsche Zeitungen darüber berichtet haben, ist meiner Meinung nach der Erfolg von Europe Ecologie nicht in erster Linie der Galionsfigur Daniel Cohn-Bendit anzurechnen. Europe Ecologie ist keine französische Variante der deutschen Grünen, sondern eine Neuschöpfung: ein Zusammenschmelzen verschiedenartiger Bewegungen mit einer Reihe gemeinsamer Werte und Ideen, verkörpert nicht durch eine, sondern durch drei markante Galionsfiguren: da ist besagter Daniel Cohn-Bendit, parlamentserprobter grüner Realo-Politiker mit Alt-Resten von 68er-Allüren; ferner José Bové, Bio-Bauer und Anführer der „Altermondialistes“ (Anhänger einer alternativen – sprich kapitalismus-kritischen – Globalisierung), pazifistischer Rebell, gefängniserfahren (wegen Sachbeschädigung bei Anti-McDonald’s-Demonstration u.a.); und schließlich Eva-Joly, ehemalige Untersuchungsrichterin, die an der Aufdeckung der größten Korruptionsaffären Frankreichs entscheidend beteiligt war, eine sehr feine Frau mit klaren, deutlichen Worten, die jedoch nie beleidigend und verletzend wird.
Drei sehr unterschiedliche Persönlichkeiten mit ähnlichen Werten, jedoch nicht immer mit den gleichen Anschauungen: José Bové hatte gegen den europäischen Verfassungsentwurf gekämpft, und Daniel Cohn-Bendit hatte sich ausfällig auf sehr unschöne Weise über die Verfassungsgegner ausgelassen. Das ist mittlerweile Vergangenheit: Die beiden haben erkannt, dass sie trotz allem mehr verbindet als trennt; sie haben sich zusammengerauft und – mit Eva Joly als Dritter im Bunde – ein hervorragendes gemeinsames Parteiprogramm abgefasst: nicht nur ökologisch im engeren Sinn, sondern auch sozial und kapitalismuskritisch, und – trotz aller Kritik am herrschenden Gesellschaftsmodell – nicht in erster Linie ein „Anti-Programm“, sondern konstruktiv, mit Alternativen aufwartend …
Das hat die Wähler angesprochen: Politiker, die zu einem glaubwürdigen Konsens finden, um angesichts der großen Weltprobleme handlungsfähig zu bleiben.
Fusion mit anderen Splitter-Parteien
Was hat dies mit den Violetten zu tun? Ich stelle mir die Frage, ob es nicht an der Zeit ist, dass sich die Violetten mit anderen Gruppierungen zusammenschließen. Gibt es denn keine unter den über 20 Splitterparteien, mit denen sich genügend Übereinstimmungen finden ließen, um den Wählern eine erstrebenswerte Alternative zu den etablierten Parteien anzubieten? Muss denn jede Partei ihr eigenes Süppchen kochen? Vielleicht ließen sich bei einem Parteien-Zusammenschluss sogar einige bekannte Persönlichkeiten für die Sache gewinnen.
Vielleicht sollte man zusätzlich zu dem Parteiprogramm der Violetten, das ein langfristiges Gesellschaftsideal aufzeigt, ein Programm mit kurz- und mittelfristigen Etappenzielen formulieren, das als Verhandlungsbasis mit anderen Gruppierungen dienen könnte. Um dies an einem Beispiel zu verdeutlichen: Während im langfristigen Ideal-Programm das bedingungslose Grundeinkommen sowie ein zinsfreies Wirtschaftmodell aufgeführt ist, könnte es in einem kurz- und mittelfristigen Programm heißen:
– Bedingungsloses Grundeinkommen bis 25 Jahre sowie ab 65 Jahren (hier könnten auch andere Zahlen stehen, diese sind nur als Beispiel gedacht).
– Förderung von Modellversuchen zur zinsfreien Wirtschaft:
– Abbau legislativer und administrativer Hürden.
– Wissenschaftliche Beratung, Begleitung und Auswertung usw.
Für die anderen Programmpunkte gilt Vergleichbares.
Vielleicht ließe sich mit einem derartigen Minimal-Programm leichter ein Konsens mit anderen Gruppierungen finden. Denn auch wenn dies noch nicht das ideale Gesellschaftsmodell darstellt – ein entschiedener Fortschritt gegenüber dem herrschenden Gesellschaftsmodell wäre es allemal.
Dieser Beitrag soll neue Gedanken zum begonnenen Diskussionsprozess um die Zukunft der Violetten beisteuern – wobei ich nicht behaupte, mich im Besitz der absoluten Wahrheit zu befinden. Meine Erkenntnis ist: Selbst wenn jemand einige Ideen überhaupt nicht teilt, können diese Ideen die Person dennoch ein gutes Stück weiterbringen, indem sie nämlich das Denken aus eingefahrenen Gleisen befreien und gänzlich neue Perspektiven eröffnen.
Was ich mir wünsche: Möge es gelingen, neuartige Alternativen in der verkrusteten politischen Landschaft aufkeimen und aufblühen zu lassen – durch welche Partei auch immer dies geschehe!
Ingrid Macé, Saint Germain sur Ille/Frankreich
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